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Stadtsanierung
 
Stadtsanierung vorher/nachher

Sanierungsgebiet „Stadtkern“ Markranstädt
Ausgleichsbeiträge im Sanierungsgebiet

WAS IST EIN SANIERUNGSGEBIET?

Sanierungsgebiete werden durch die Städte und Gemeinden für Bereiche festgelegt, in denen städtebauliche Missstände beseitigt werden sollen bzw. in denen besondere Anstrengungen notwendig sind, um die ursprüngliche Wohn-, Versorgungs- und Aufenthaltsfunktion wieder herzustellen und/oder zu verbessern. Die gesetzlichen Grundlagen werden mit dem Zweiten Kapitel/ Besonderes Städtebaurecht des Baugesetzbuches (BauGB) geregelt. Sanierungsgebiete sind in ihren Grenzen eindeutig definiert. Als Hinweis darauf, dass ein Sanierungsverfahren durchgeführt wird, erhalten die Grundbücher der im Sanierungsgebiet liegenden Flurstücke entsprechende Vermerke (Sanierungsvermerke).

Durch den Stadtrat der Stadt Markranstädt wurde am 05.06.2002 die Satzung zur Festlegung des Sanierungsgebietes beschlossen, welche am 15.06.2002 rechtskräftig wurde. Das Sanierungsgebiet wurde in den Jahren 2004, 2005, 2007 erweitert.

Insgesamt wurden im Sanierungsgebiet „Stadtkern Markranstädt“ ca. 16 Mio. € öffentliche Finanzmittel zu je einem Drittel von Bund, Land, und Stadt eingesetzt. Damit wurden über 90 Einzelprojekte (privat oder kommunal) gefördert, z. B.

 St. Laurentiuskirche
 Marktplatz, Rathaus sowie Stellplätze am Rathaus (Markt 8/9)
 Sportcenter, Neubau der Straße und Schaffung von Stellplätzen
 am Sportcenter
 Erweiterung Kita Marienheim
 Neugestaltung Parkstraße, Eisenbahnstraße, Marienstraße,
 Härtelstraße
 Alter Friedhof einschließlich Gefallenendenkmal
 Alter Park einschließlich Erweiterungsfläche
 Hortgebäude Baumhaus einschließlich Freiflächengestaltung
 Mehrgenerationenhaus
 ÖPNV-Verknüpfungsstelle am Bahnhof

WAS IST EIN AUSGLEICHSBETRAG?

Der Gesetzgeber verpflichtet mit § 154 BauGB die Grundstückseigentümer zur Entrichtung des Ausgleichsbetrags. Dieser entspricht der sanierungsbedingten Erhöhung des Bodenwerts seines Grundstücks (unbeachtet der Bebauung auf dem Grundstück).

Die aus öffentlichen Mitteln finanzierten Maßnahmen kommen allen Einwohnern zugute. In besonderem Maß jedoch den Grundstückseigentümern im Sanierungsgebiet, denn die Gesamtheit der Sanierungsmaßnahmen bewirkt eine Erhöhung der Verkehrswerte der Grundstücke.

WIE WIRD DER AUSGLEICHSBETRAG ERMITTELT?

Die sanierungsbedingten Bodenwertsteigerungen wurden für das Sanierungsgebiet „Stadtkern“ durch den Gutachterausschuss am Landratsamt Landkreis Leipzig für 15 Quartiere differenziert ermittelt. Die Wertsteigerung in Markranstädt liegt für ein Richtwertgrundstück nicht über 10 % des fortgeschriebenen Anfangswertes.

Der fortgeschriebene Anfangswert ist der Bodenwert, der sich für ein Grundstück ergeben würde, wenn eine Sanierung weder beabsichtigt, vorbereitet noch durchgeführt worden wäre.

Für den jeweiligen Ausgleichsbetrag, der nach Abschluss der Sanierung zu entrichten ist, wird die Bodenwertsteigerung bezogen auf die konkrete Grundstücksgröße berechnet. Die individuelle Lage wird dabei ebenfalls berücksichtigt.

WIE ERFOLGT DIE ERHEBUNG DES BETRAGS?

Nach Abschluss der Sanierung sind die Kommunen, also auch die Stadt Markranstädt, verpflichtet, die Ausgleichbeträge zu erheben.

Die Ausgleichsbeträge werden von den Grundstückseigentümern per Bescheid erhoben. Dabei haften Miteigentümer als Gesamtschuldner; bei Wohnungs- und Teileigentum sind die Eigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil heranzuziehen.

Die Zahlungsbescheide müssen nach Aufhebung der Sanierungssatzung (voraussichtlich 2015) versendet werden. Der ermittelte Ausgleichsbetrag kann in ein Tilgungsdarlehen umgewandelt werden, wenn dem Eigentümer die sofortige Erfüllung nicht zugemutet werden kann.

Die Ausgleichbeträge können ggf. steuerlich absetzbar sein. Auskünfte hierzu erhalten Sie bei Steuerberatern, Lohnsteuerhilfevereinen etc.

WAS GESCHIEHT MIT DEN AUSGLEICHSBETRÄGEN?

Nach Aufhebung der Sanierungssatzung werden die eingehenden Summen grundsätzlich auf die Finanzmittelgeber aufgeteilt; d. h. die Ausgleichbeträge gehen zu jeweils einem Drittel:

 an den Bund
 an den Freistaat und
 an die Stadt Markranstädt.

Die vor Aufhebung der Sanierungssatzung in Verbindung mit Ablösevereinbarungen eingegangenen Zahlungen können noch im Sanierungsgebiet eingesetzt werden und kämen damit allen zugute.

Bei frühzeitigem Abschluss einer Ablösevereinbarung kann auf den zu erwartenden Ausgleichsbetrag ein Nachlass gewährt werden.

WELCHE NACHLÄSSE SIND MÖGLICH?

Bei frühzeitigem Abschluss einer Ablösevereinbarung kann auf den zu erwartenden Ausgleichsbetrag ein Verfahrensnachlass gewährt werden.

Durch den Stadtrat der Stadt Markranstädt wurden
folgende Nachlässe beschlossen:

 bis 31.12.2012 – Reduzierung um 20%
 bis 31.12.2013 – Reduzierung um 10%.

Als Stichtag gilt das Posteingangsdatum des Antrags des Eigentümers auf Abschluss einer Ablösevereinbarung.

Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015

Am 9. Mai 2015 nahm die Stadt Markranstädt mit einem umfangreichen und informativen Veranstaltungsprogramm am bundesweiten Tag der Städtebauförderung teil. Seit 2002 ist die Kernstadt von Markranstädt Sanierungsgebiet im Rahmen der Städtebauförderung. Seitdem wurden rund 16,8 Mio. Euro investier, davon 25 private Bauvorhaben, z. B. Objekte in der Eisenbahnstraß und Parkstraße in Höhe von ca. 1,3 Mio. Euro. Rund 52 Prozent der Fördermittel wurden für Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen (z. B. Sportcenter, Kita Marienheim/Storchennest und Mehrgenerationenhaus) eingesetzt. In Ordnungsmaßnahmen (z. B. Parkanlagen Alter Friedhof und Alter Park sowie ÖPNV-Verknüpfungsstelle) wurden 21 Prozent der Fördermittel investiert.

Neben einem Rückblick und einen Stadtrundgang wurde auch umfänglich über die weiteren Optionen des Innenstadtfonds „Neues Zentrum“ und die künftige LEADER-Entwicklungsstrategie informiert.

 
 
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